AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (ab November 2014)

I Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop www.oelinger-michl.at zwischen der Firma Kürbisgut Ölinger Michl und Kunden abgeschlossen werden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder Österreich haben.
(1) Die Firma Kürbisgut Ölinger Michl, Inhaber DI Gernot Wagner, Penzendorf 9, A-8230 Hartberg, Österreich, Telefon +43 3332 63100,Telefax +43 3332 63100, Mobil +43 (0) 660 8230 900, E-Mail office@oelinger-michl.at eingetragen im Firmenbuch des Bezirksgerichts Hartberg bietet über diese Internetseiten Waren zum Kauf an.

(2) Für die Leistungen der Firma Kürbisgut Ölinger Michl gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern diese den Bestimmungen des BGB oder HGB nicht entgegenstehen und der Kunde Verbraucher ist.
(3) Durch Absenden Ihrer Bestellung werden diese Geschäftsbedingungen wirksam und sind inkludierter Vertragsbestandteil.

II. Anerkennung der AGB

Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

III. Abwehrklausel

Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von der Firma Kürbisgut Ölinger Michl ausdrücklich anerkannt.

IV. Vertragsschluss

1. Internetauftritt der Firma Kürbisgut Ölinger Michl auf der Website www.oelinger-michl.at
Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
2. Bestellvorgang
Bei der Übersicht über das Sortiment des Online-Shops www.oelinger-michl.at kann der Kunde die von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb legen“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website www.oelinger-michl.at in dem Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „weiter“ neben den im Warenkorb aufgelisteten Waren, wird der Bestellvorgang fortgeführt. Auf der Folgeseite wird der Kunde aufgefordert sich für den Online-Shop anzumelden, sofern er bereits ein Account besitzt oder sich neu zu registrieren. Sodann wählt der Kunde den von ihm gewählten Lieferort und die von ihm gewünschte Zahlungsart aus und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Bei der Wahl von externen Zahlungsservices wie z.B. Mastercard, wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „kaufen“ an die Firma Kürbisgut Ölinger Michl übersendet. Durch das Klicken auf den Button „kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.
3. Bestellbestätigung
Die Firma Kürbisgut Ölinger Michl versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots des Kunden durch die Firma Kürbisgut Ölinger Michl dar. Die Annahme des Angebots durch die Firma Kürbisgut Ölinger Michl erfolgt ausdrücklich in einer gesonderten E-Mail. Sofern die Firma Kürbisgut Ölinger Michl den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.

V. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch die Firma Kürbisgut Ölinger Michl gespeichert und kann von dem Kunden unter dem Link „Mein Account“ oder „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Davon unabhängig sendet die Firma Kürbisgut Ölinger Michl die unter beschriebene Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

VI. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Kürbisgut Ölingermichl z.H.: Gernot Wagner, Penzendorf 9, 8230 Hartberg, Österreich, Tel. + 43 3332 63100, Fax. +43 3332 63100, Mobil +43 (0) 660 8230 900, E-Mail office@oelinger-michl.at mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht ist bei geöffneten Flaschen ausgeschlossen
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

VII. Preise

1. Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.

VIII. Versandkosten

1. Bei Lieferung nach Deutschland betragen die Versandkosten gemäß Kasten DE pro Bestellung. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten.
2. Bei Lieferung nach Österreich betragen die Versandkosten gemäß Kasten AT pro Bestellung. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten.
3. Bei Zahlung per Nachnahme (sofern dieser Dienst angeboten ist), ist zusätzlich die Nachnahmegebühr zu entrichten. Diese wird dem Kunden nicht in Rechnung gestellt, vielmehr hat er sie unmittelbar an den Zusteller zu zahlen.

IX. Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Lieferzeit beträgt nach Deutschland ca. 7 – 10 Werktage. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto der Firma Kürbisgut Ölinger Michl. Bei Zahlung per Nachnahme oder Rechnungskauf (sofern dieser Dienst angeboten wird) beginnt die Lieferfrist einen Tag nach dem Tag des Vertragsschlusses. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Bestelleingang.
3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.
4. Die Firma Kürbisgut Ölinger Michl trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von der Firma Kürbisgut Ölinger Michl nicht zu vertreten sind, ist die Firma Kürbisgut Ölinger Michl berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Firma Kürbisgut Ölinger Michl wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.

X. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Kürbisgut Ölinger Michl.

XI. Zahlungsbedingungen

1. Die Firma Kürbisgut Ölinger Michl akzeptiert folgende Zahlungsarten: Sofortzahlung, Kreditkarte (Visa, Mastercard)
2.Die Sofort- und Kreditkartenzahlung wird über ein seperates Zahlungstool sofort abgewichelt
3. Die Bestellung gilt nur dann als vollständig durchgeführt, wenn die Zahlung vollständig durchgeführt wurde.
4. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.

XII. Gewährleistung

1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung.     
3. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.

XIII. Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Firma Kürbisgut Ölinger Michl sind ausgeschlossen, soweit Firma Kürbisgut Ölinger Michl oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
2. Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

XIV. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
2. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

XV. Datenschutz

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

XVI. Urheberrechte

Die Firma Kürbisgut Ölinger Michl hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf der Website www.oelinger-michl.at veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Firma Kürbisgut Ölinger Michl nicht gestattet.

XVII. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

XVIII. Gerichtsstand

Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Hartberg. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben.
XIX. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

XX. Einwilligung zur Kommunikation und Information per E-Mail, Brief, Telefon, SMS, Fax

Der Kunde willigt ein, dass für die Durchführung der Auftragsbearbeitung die Kommunikationsmittel E-Mail, Brief, Telefon, SMS, oder Fax genutzt werden dürfen. Die Firma Kürbisgut Ölinger Michl informiert seine Kunden pro Jahr mit zwei bis drei Rundschreiben (News Letter). Der Kunde kann jederzeit bestimmen, ob er weiterhin Rundschreiben erhalten möchte.

XXI. Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.


Stand: 5. November 2014

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